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Hintergrund

Seit 2010 wurden auf freiwilliger Basis bereits in 37 von 44 Stadt- und Landkreisen Kommunale Gesundheitskonferenzen ins Leben gerufen. Das zum 01.01.2016 in Kraft getretene Landesgesundheitsgesetz verpflichtet nun alle Stadt- und Landkreise mit einem Gesundheitsamt, eine Kommunale Gesundheitskonferenz einzurichten; in den Stadtkreisen ohne Gesundheitsamt können sie nach wie vor auf freiwilliger Basis etabliert werden.

An den Kommunalen Gesundheitskonferenzen sollen insbesondere delegierte Vertretungen der örtlichen Institutionen und Einrichtungen aus dem Bereich Gesundheitsförderung und Prävention, aus der medizinischen Versorgung, aus der Pflege, aus der Selbsthilfe und aus dem Patientenschutz mitwirken. Hinzu kommen die oder der kommunale Behindertenbeauftragte, die oder der kommunale Suchtbeauftragte sowie weitere Institutionen des Sozialbereichs, die Berührungspunkte mit dem zu beratenden Thema haben. Die Einbindung themenspezifischer Netzwerke in die Kommunalen Gesundheitskonferenzen ist ausdrücklich erwünscht. Bürgerinnen und Bürger können an der Beratung gesundheitspolitischer Fragestellungen mit örtlichem Bezug beteiligt werden. Die Leitung der Kommunalen Gesundheitskonferenzen obliegt in der Regel der Landrätin/dem Landrat bzw. der Oberbürgermeisterin/dem Oberbürgermeister des jeweiligen Kreises.

Die B 52-Verbändekooperation unterstützt die Kommunalen Gesundheitskonferenzen ausdrücklich, weil Versorgung da ansetzen muss, wo Menschen leben und arbeiten. Bei den Aufgaben, die den Kommunalen Gesundheitskonferenzen übertragen werden, ist allerdings strikt darauf zu achten, dass diese auch tatsächlich der Gestaltung vor Ort zugänglich sind und keine Konkurrenz zu gesetzlich normierten Entscheidungsverfahren entsteht.

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